Mali – eine Intervention

Motive - Analysen - Ziele

Reihe "Politik Aktuell"

Seit längerem ist im europäischen Kontext bereits von einem Engagement in Mali die Rede, nachdem die dortige, vom Militär eingesetzte Übergangsregierung sich gleichermaßen hilfesuchend sowohl an die UNO als auch an die EU gewandt hatte. Jetzt haben sich diese  Entwicklungen durch den militärischen Einsatz französischer Truppen erheblich beschleunigt und zugespitzt, wie die Geiselnahme westlicher Energieexperten im benachbarten Algerien durch Islamisten schon wenige Tage nach Beginn der französischen Intervention in brutaler Deutlichkeit offenbarte. Insgesamt ist die Lage einigermaßen unübersichtlich und undurchsichtig, weshalb sich viele Fragen ergeben: Warum ist Frankreich gerade jetzt militärisch aktiv geworden? Welche Ziele verfolgt unser Nachbarland? Ist es richtig, militärisch einzugreifen? Welche Folgen kann und wird die Militärintervention kurz- und langfristig gesehen haben? Wie sieht die Koordination innerhalb der EU aus? Welchen Stellenwert hat die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU? Wie wird sich die Bundesrepublik in diesem Konflikt positionieren und engagieren? Wie kann die BRD, wie kann die EU dazu beitragen, die Region zu stablisieren und den demokratischen Prozess in Mali voranzubringen? Welche Rolle spielen die ECOWAS-Truppen der Nachbarländer, die der Regierung Malis helfen sollen, die islamistische Bedrohung zu bekämpfen? Wie sieht die völkerrechtliche Situation aus? Über diese und weitere Fragen sprechen: Omid Nouripour Der Sprecher für Sicherheitspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen (Frankfurt am Main) hat im Januar Mali bereist, um sich einen eigenen Eindruck von der dortigen Lage zu machen. Er hält den französischen Militäreinsatz für hoch riskant, aber solange für gerechtfertigt, als es darum geht, das Vordringen der Islamisten nach Süden zu verhindern. Andreas Zumach Der freie Journalist und Autor (Genf) steht dem Militäreinsatz grundsätzlich ablehnend gegenüber, da auf diese Weise weder eine Befriedung noch eine Stabilisierung von Land und Region erreicht werden könne. Es bestehe vielmehr die Gefahr, dass gerade durch das Mittel der Militärintervention diese Ziele nicht zu erreichen sind. Renate Krauß-Pötz Sie hat von 2003 bis 2011 in Westafrika gelebt und gearbeitet, die letzten beiden davon in Mali. Gesprächsleitung: Hans-Joachim Spanger  Politikwissenschaftler, Programmbereichsleiter PB: Herrschaft und gesellschaftlicher Frieden, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Frankfurt am Main Datum: Donnerstag, 7. Februar 2012, 19.00 Uhr Ort: Gallus Theater, Kleyerstr.15, 60326 Frankfurt Zum Nachlesen: Diverse Stellungnahmen von Omid Nouripour zu MaliMilitäreinsatz in Mali - Richtig oder falsch? Pro & Contra zur Intervention in Mali von Katrin Gänsler & Andreas Zumach; taz 16.1.2013Renate Krauß-Pötz, Mali: Schwierige Demokratisierung. Das Machtvakuum im Süden oder Der Putsch ist nicht das Problem; Kommune 4/2012Charlotte Wiedemann, In zweifelhafter Mission; taz 21.1.2013Charlotte Wiedemann, Mali: Das Kartenhaus der Demokratie; Blätter für deutsche und internationale Politik 1/13Plan B für Mali - DGAP-Interview mit ECOWAS-Präsident Alassane Ouattara vom 21.1.2013  ECOWAS greift in den Mali-Konflikt ein. Alassane Ouattara, Präsident der Elfenbeinküste und ECOWAS-Vorsitzender, über die nächsten Schritte seiner Organisation; DGAP 16.1.2013Das Terrain zu groß, die Gegner zu professionell. Interview mit Ulrich Delius (Gesellschaft für bedrohte Völker, Göttingen) auf tagesschau.de

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