Vom Konfikt zum Kompromiss ? Widerstreitende Interessen im öffentlichen Raum

Green New Deal vor Ort

Immer mehr Bürger wünschen sich, an der Gestaltung der sie betreffenden öffentlichen Angelegenheiten direkt beteiligt zu werden. Dieses Ansinnen stößt allerdings vielerorts auf taube Ohren in Politik und Verwaltung und provoziert entsprechende Konflikte, die zunehmend im öffentlichen Raum ausgetragen werden. Konflikte entstehen andererseits auch dadurch, dass die Nachfrage nach Produkten oder Dienstleistungen steigt (z. B. erneuerbare Energien, bessere Verkehrsanbindungen), was im Sinne eines „Green New Deals“ zu begrüßen ist, die entsprechende Infrastruktur in direkter Nachbarschaft im Wohnumfeld (z. B. Sendemasten, Windräder, Biogasanlagen, Stromleitungen, ICE-Trassen) aber abgelehnt wird. Dieses Verhalten (NIMBY = Not In My Back Yard) ist zu einem Massenphänomen geworden: In vielen Kommunen existieren mittlerweile entsprechende Bürgerinitiativen. Da es sich um Konflikte handelt, die die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft wie unserer Demokratie betreffen, muss es im Kern letztlich darum gehen, wie Kompromisse gefunden werden können, die möglichst viele beteiligte Akteure mittragen können. Gleichzeitig müssen sie ein so hohes Maß an Verbindlichkeit aufweisen, dass verlässliche und belastbare Planungen möglich sind. Schließlich muss es darüber hinaus auch möglich sein, Vorhaben begründet verhindern zu können.

Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stehen deshalb nicht einzelne Konfliktfelder, sondern die Frage nach den Verfahren, mit Hilfe derer Interessenskonflikte auf gleichberechtigter Grundlage bearbeitet und konstruktiv aufgelöst werden können. Darüber hinaus spielt auch die Frage eine Rolle, wie Öffentlichkeit in solchen Konflikten hergestellt werden kann, welche Rolle also die Medien spielen. Es diskutieren: Johannes Baron, Regierungspräsident, Darmstadt Ursula Hammann, MdL, Bündnis 90/ Die Grünen, Wiesbaden Carla Schönfelder, team ewen – Konflikt- und Prozessmanagement, Darmstadt Oliver Stenzel,  Redakteur der Zeitung „einundzwanzig“ , Stuttgart Dirk Teßmer, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M. Moderation: Pitt von Bebenburg, Frankfurter Rundschau Termin: Montag, 19. September 2011, 19.00 Uhr Ort: Haus am Dom, Giebelsaal, Domplatz 3, Frankfurt a. M.

---