Zu Recht kein Bock auf Politik? Zum Verhältnis von Parteien, Demokratie und BürgerInnengesellschaft

Diskussionsveranstaltung

Sinkende Wahlbeteiligung, zunehmende Fluktuation von Wählerinnen und Wählern sowie generell abnehmendes Vertrauen in politische Institutionen und Politik weisen auf eine zunehmende Entfremdung der Wählerinnen und Wähler von den Parteien und der Bürgerinnen und Bürger von der Politik hin. Viele fühlen sich durch die gegenwärtigen politischen Institutionen nicht repräsentiert: In manchen Orten oder Stadtteilen liegt die Wahlbeteiligung inzwischen bei unter 20 Prozent. Infratest dimap ermittelte, dass nur noch 17 % der Bürgerinnen und Bürger den Abgeordneten vertrauen. Der Mechanismus demokratischer Wahlen funktioniert aber im Grunde nur, wenn Vertrauen in die politischen Akteure, Politikerinnen und Politiker, Parteien und deren Problemlösungskapazität existiert. Dabei sind politische Parteien mit einer hohen Erwartungshaltung konfrontiert. Da sie die Schaltstellen staatlicher Macht besetzen, wird von ihnen nicht nur erwartet, dass sie sachgerechte Lösungen für immer komplexere Problemlagen formulieren und schnell und effizient in Entscheidungen umsetzen, sondern auch, dass sie die Interessen ihrer Mitglieder, WählerInnen und von (verbündeten) gesellschaftlichen Gruppen angemessen repräsentieren, wobei immer unklarer wird, welche das eigentlich sind, wenn sich die angestammten Milieus zunehmend auflösen. Driften also die Ansprüche von BürgerInnen und die Möglichkeiten der Politik immer weiter auseinander? Wächst sich die Entkopplung von Parteien, die ja eine zentrale Rolle bei der politischen Willensbildung spielen sollen, und Gesellschaft zu einer Krise aus? Gibt es tatsächlich eine weit verbreitete Parteienverdrossenheit insbesondere unter Jugendlichen, und welches wären Indikatoren dafür? Droht die so genannte Politikverdrossenheit in eine Demokratieverdrossenheit zu kippen? Müssen angesichts der immer niedriger werdenden Wahlbeteiligung und der damit verbundenen Legitimationsprobleme die Formen politischer Beteiligung und Entscheidungsfindung nicht grundlegend erneuert werden? In welche Richtung sollte eine solche Erneuerung gehen und wie ist sie vorstellbar?
Podium

Oskar Niedermayer Professor für Politikwissenschaft an der FU Berlin, Sprecher des AK Parteienforschung der DVPW Malte Spitz Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90 / Die Grünen, 2004-2006 politischer Geschäftsführer der Grünen Jugend, Berlin Ansgar Klein Geschäftsführer des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement, Berlin und Mitherausgeber des Forschungsjournals Neue Soziale Bewegungen Moderation: Ulrike Holler, Journalistin, Frankfurt am Main Termin: Donnerstag, 05. Juli 2007, 20.00 Uhr Veranstaltungsort: Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Campus Bockenheim, Konferenzraum III (Sozialzentrum/Neues Mensagebäude), Bockenheimer Landstr. 133 60325 Frankfurt am Main U 4, U6, U7 (Haltestelle Bockenheimer Warte)

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