Quo vadis, Hungaria? Ein Land in der Krise

Reihe „Politik Aktuell“ Diskussionsveranstaltung

Ungarn kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Viktor Orbán hat mitseiner Partei Fidesz ein Element institutioneller Machtbeschränkung nachdem anderen beseitigt. Die Kompetenzen des Verfassungsgerichts wurdenbeschnitten, die Medien der Kontrolle durch die Politik unterstellt. DasParlament verabschiedete mit der Zweidrittelmehrheit des Fidesz Gesetzemit rückwirkender Geltung und peitschte eine neue Verfassung durch, diedas Weltbild des Fidesz fixiert. Der staatsförmliche Name „Republik“ wurdefallen gelassen. Weshalb, bleibt unklar. Ein Symbol ist es allemal. Begleitet wird das von einem politischen Denken, das an Traditionen derZwischenkriegszeit anknüpft und von Verschwörungstheorien sowieFreund-Feind-Denken gekennzeichnet ist. Gleichzeitig steckt das Landin einer tiefen Wirtschaftskrise. Mit dem Versuch, ausländische Bankenund die Europäischen Union für die Krise verantwortlich zu machen,beschleunigte Orbán den internationalen Vertrauensverlust undmanövriert sein Land zunehmend in die Isolation. Doch nun muss er beider EU und dem IWF um finanzielle Hilfe bitten. Mit Sorge blickt die EUnach Budapest. Sie hat gegen Ungarn drei Verfahren eröffnet, weil derVerdacht besteht, dass Orbáns Politik EU-Recht verletzt. Einige Beobachter sehen in Ungarn die Grundlagen der liberalenDemokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Gefahr, andere sprechen bereitsvon einer Autokratie in Aktion. In Budapest steht damit der Kernbestanddes geeinten Europa auf dem Spiel: Freiheit und Rechtstaatlichkeit.Wie konnte es soweit kommen? Aus welchen Besonderheiten derpolitischen Kultur und der ungarischen Geschichte speist sich dieseEntwicklung? Welche Auswirkungen hat die Lage in Ungarn auf dieNachbarn Rumänien und die Slowakei sowie auf die gesamte EuropäischeUnion? Und welche Auswege gibt es, um das Land aus der politischen undwirtschaftlichen Krise zu führen? Diese und weitere Fragen diskutieren: Dr. Krisztián Ungváry Historiker, Budapest  Krisztina Koenen Publizistin, Schmitten Moderation: Dr. Manfred Sapper Chefredakteur der Zeitschrift „Osteuropa“, Berlin Termin: Dienstag, 13. März 2012, 19.00 Uhr Veranstaltungsort:Haus am Dom, Giebelsaal, Domplatz 3, 60311 Frankfurt a. M. Eine Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen e. V. in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e. V. (DGO)

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