Die Grünen und die Piraten

Grüner Salon

Das Wahljahr 2011 liegt hinter uns. Es hat sehr viel Bewegung in die Parteienlandschaft gebracht und Tendenzen ans Tageslicht befördert, die zu Beginn des Jahres weder absehbar noch wahrscheinlich waren. Dazu gehören neben dem Absturz der FDP in die politische Bedeutungslosigkeit auch der Aufstieg einer Partei, die vor allem die Netzpolitik und  Transparenz im Politikbetrieb auf ihre Fahnen geschrieben hat: die Piratenpartei. Mit ihrem fulminanten Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus sind nicht nur die bisherigen Koordinaten der stark verkrusteten Politikstrukturen ins Rutschen gekommen, gleichzeitig haben die Piraten mit ihrem frechen und erfrischenden Wahlkampf die Erwartungen an sich selbst enorm hochgeschraubt. Zudem ist das Verhältnis zwischen den GRÜNEN und den Piraten nicht frei von Konflikten und Spannungen. Nicht wenige Beobachter des politischen Geschehens haben nicht ohne Grund auf die Anfänge der GRÜNEN verwiesen, die ehedem auch mit neuen Themen und Methoden die etablierte Politik herausforderten und in den vergangenen 30 Jahren nachhaltig verändert haben. Werden die Piraten also eine ähnliche Wirkung für das jetzige etablierte Parteiensystem und damit auch für die GRÜNEN entfalten können, wie es Letzteren einst geglückt ist? Welche Schlussfolgerungen ziehen die GRÜNEN aus dem Aufstieg der Piraten? Was bedeutet die möglicherweise dauerhafte Einrichtung eines 6-Parteiensystems (falls die FDP doch nicht ganz verschwinden sollte) für die Bildung von Mehrheiten? Müssen oder dürfen wir vom überkommenen Lagerdenken in der Politik Abschied nehmen? Trägt dieser Perspektivwechsel zu einer größeren Sachbezogenheit politischer Diskussionen bei? Oder wird sich eine Festungsmentalität der etablierten Politik verfestigen, die alles Neue abzuwehren versucht und damit ihren eigenen Schrumpfungsprozess beschleunigt? Schließlich: Wie gehen die Piraten selbst mit ihrem plötzlichen Erfolg um und welche Konsequenzen ziehen sie daraus – beispielsweise hinsichtlich ihres Mitgliederwachstums (Stichwort: ehemalige NDP-Funktionäre)? Diese und andere Fragen diskutieren: Tarek Al-Wazir, Landes- und Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen Julia Reda, Vorsitzende des Bundesvorstandes der Jungen Piraten, Wiesbaden Michael Lühmann, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Demokratieforschung an der Universität Göttingen Moderation: Volker Schmidt, Frankfurter Rundschau Datum: Mittwoch, 23. November 2011, 19.00 Uhr Ort: Ökohaus, Ka Eins, Kasseler Straße 1a, 60486 Frankfurt am Main

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