Riad statt Oslo? Die arabische Friedensinitiative: Neue Chance für Frieden im Nahen Osten

Jahrestagung des Deutsch-Israelischen Arbeitskreises in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Aussichten auf eine friedliche Regelung des israelisch-palästinensischen Konflikts scheinen geringer denn je. In Palästina steht eine Versöhnung zwischen Hamas und Fatah an. In Israel haben die Verfechter einer Zwei-Staaten-Regelung nach dem Rechtsruck bei den Wahlen 2009 einen herben Rückschlag erlitten. Die Hoffnungen richten sich auf neue Impulse von außen, umso mehr, da US-Präsident Barack Obama neue Politikansätze gegenüber der arabischen und islamischen Welt in Aussicht gestellt hat. Geradezu zwangläufig ist damit die „Arabische Friedensinitiative“ wieder in die Schlagzeilen gekommen: 2002 hatte die Arabische Liga in Beirut beschlossen und 2007 in Riad erneut bestätigt, dass die arabischen Staaten zu einer Normalisierung der Beziehungen mit Israel bereit sind. Im Gegenzug müsse sich Israel aus den besetzten Gebieten einschließlich Ostjerusalems zurückziehen, ein palästinensischer Staat entstehen und eine Einigung zwischen Israelis und Palästinensern hinsichtlich der Flüchtlingsfrage zustande kommen. Zunächst ist diese Initiative weit gehend ignoriert worden. In Israel sind jedoch - nach anfänglicher Ablehnung - nun auch positive Stimmen zu vernehmen. US-Präsident Barack Obama und sein Nahostbeauftragter George Mitchell haben sich von Beginn an positiv auf diese Initiative bezogen. Die EU und das Nahostquartett erwähnen sie in ihren Erklärungen. Doch konkrete politische Wirkungen hat sie bislang noch nicht entfaltet. Inzwischen warnenen arabische Führer nach dem Gazakrieg 2009, dass dieses Angebot nicht ewig auf dem Tisch bleibe. Die Friedensinitiative stellt eine Abkehr von den „drei Nein“ der Arabischen Liga von 1967 dar: „Nein zur Anerkennung Israels. Nein zu Verhandlungen mit Israel. Nein zum Frieden mit Israel“. Zwar enthält die Initiative keinen neuen Friedensplan, doch sie eröffnet die Perspektive einer umfassenden Friedenslösung in der Region. Wie kann diese politische Initiative nun für die friedenspolitischen Bemühungen im Nahen Osten fruchtbar gemacht werden? Welche Rolle spielen arabische Staaten wie Saudi-Arabien und Ägypten, Syrien und Jordanien? Kann sie die Grundlage bilden für einen regionalen Verhandlungsansatz? Werden die Obama-Administration und das Nahost-Quartett stärker als bisher die arabischen Staaten in einen neuen Friedensprozess einbeziehen? Und welche Hoffnungen und Bedenken werden in Israel und Palästina mit der Initiative verbunden? Diese Fragen werden wir während des Seminars mit internationalen Expertinnen und Experten diskutieren. Vorläufiges ProgrammFreitag, 23.10.2009 18:00 Anreise 18:30 Abendessen 19:30 Begrüßung 19:45 Einführungsvortrag: Die Arabische FriedensinitiativeHisham Youssef, Amr Moussa, Kairo Samstag, 24.10.2009 8:30 Frühstück 9:00 Streitgespräch: Die Rezeption in Israel: Zwischen Ablehnung und WohlwollenNaomi Chazan, Prof. f. politische Wissenschaft, Tel Aviv-Yaffo College, Tel Aviv Raphael Israeli*, Professor für Geschichte, Hebräische Universität Jerusalem Moderation: Jörn Böhme, Leiter des Auslandsbüros Israel der Heinrich-Böll-Stiftung, Tel Aviv 10:30 Kaffeepause 11:00 Die Rezeption in PalästinaIlan Halevi, Außenpolitischer Experte und Repräsentant der PLO in Europa, Paris und Berlin N.N. Moderation: Christian Sterzing, ehemaliger Leiter des Auslandsbüros Arabischer Naher Osten, Ramallah 12:30 Mittagessen 14:30 Positionen zur Friedensinitiative seit 2002 in arabischen Staaten und ZivilgesellschaftAhmed Badawi, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Fachbereich Entwicklungspolitik, SOAS, London; Oxford Research Group, London 15.30 Arbeitsgruppen/ World Café: (Kaffeepause während der Workshops) Bilaterales Verhältnis zum Nahostkonflikt/ FriedensinitiativeI. Ägypten (Resource Person: Ahmed Badawi, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Fachbereich Entwicklungspolitik, SOAS, London; Oxford Research Group, London II. Syrien (Resource Person: Markus Bickel, Redakteur, FAZ, Frankfurt/M. III. Saudi-Arabien und Golfstaaten (Resource Person: Claire Spencer*, Leiterin des Nahost und Afrika Programms, Chatham House, London 17:30 Diskussion der Ergebnisse der Arbeitsgruppen 8:30 Abendessen 20:00 Filmvorführung Sonntag, 25.10.2009 9.30 Die internationale Gemeinschaft und die AF: Lippenbekenntnis oderechtes Engagement?Muriel Asseburg, Forschungsgruppenleiterin, Forschungsgruppe Naher Osten und Afrika, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP, Berlin Moderation: Karin Maurer, Medico International, Frankfurt/M. 10:30 Kaffeepause 11:00 Abschlusspanel Die Zukunft der arabischen FriedensinitiativeHisham Youssef, Stabschef des Generalsekretärs der Arabischen Liga Amr Moussa, Kairo Muriel Asseburg, Forschungsgruppenleiterin, Forschungsgruppe Naher Osten und Afrika, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP Berlin Naomi Chazan, Professorin für politische Wissenschaft, Tel Aviv-Yaffo College, Tel Aviv Claire Spencer*, Leiterin des Nahost und Afrika Programms, Chatham House, London Moderation: Karin Maurer, Medico International, Frankfurt/M. 13:00 Ende des Seminars mit dem Mittagessen * anfragt Termin: Freitag, 23. Oktober, 18.00 Uhr bis Sonntag, 25. Oktober 13.00 Uhr
Evangelische Akademie Arnoldshain, Am Eichwaldsfeld 3, Schmitten Information: Karin Weintz Tel: 06084 – 95 98 125 Fax: 06084 – 95 98 138 Email: weintz@evangelische-akademie.de Michaela Birk Tel: 030 - 400 48483, Email: michaela@boellstiftung.orgAnmeldung, Kosten und Informationen zum Tagungshaus: http://www.evangelische-akademie.de/ Konferenzsprachen sind Deutsch und Englisch mit Simultanübersetzung Veranstalter: Deutsch-Israelischer Arbeitskreis diAk in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung

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