Besser als sein Ruf? Ungarn im Zeichen des Fidesz

Reihe „Politik Aktuell“ - Diskussionsveranstaltung

Ungarn befindet sich seit einigen Jahren in einer schweren Krise: hochverschuldet, Rückgang der ökonomischen Konkurrenzfähigkeit, politisch lange durch unversöhnlich einander gegenüberstehende Lager blockiert, mittlerweile wurde diese Blockade in Richtung einer mit verfassungsändernder Mehrheit regierenden Partei („Fidesz“) aufgelöst, wodurch andere Gefahren für das politische System entstanden sind. Das Parlament droht seine Funktion zu verlieren, Gesetze, egal wie bedeutend, werden nur noch durchgewunken, die Unabhängigkeit von Justiz und Presse sind akut bedroht. Nationalismus und eine Anbindung der ungarischen Minderheiten an den ungarischen Staat durch Verleihung der ungarischen Staatsbürgerschaft und andere Maßnahmen, haben zudem außenpolitische Konsequenzen. Was bedeuten diese Entwicklungen für die ungarische Innenpolitik? Welchen Einfluss bzw. welche Funktion hat die „Jobbik“? Wie ist das Verhältnis von „Fidesz“ zu „Jobbik“? Verschärfen sich die Konflikte mit den Nachbarstaaten und entsteht auf diese Weise ein gefährlicher Krisenherd in der Europäischen Union mit möglicherweise weitreichenden Konsequenzen? Welche Rolle spielt die EU und was ist von der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft zu erwarten?   Diese und weitere Fragen diskutieren: Gregor Mayer Journalist und Korrespondent des „Standard“, Budapest - Belgrad Kai-Olaf Lang Stellvertretender Forschungsgruppenleiter der Forschungsgruppe EU-Integration der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin Tamás Bauer Prof. für Wirtschaftswissenschaften und ehemaliger ungarischer Politiker, Goethe-Universität Frankfurt a. M. Moderation: Manfred Sapper Redakteur der Zeitschrift „Osteuropa“, Berlin
Termin: Montag, 21. Februar 2011, 19.00 Uhr Veranstaltungsort: Haus am Dom, Giebelsaal, Domplatz 3, 60311 Frankfurt am Main Hinweis: Die wegen Gewaltandrohungen abgesagte Veranstaltung mit Paul Lendvai bemühen wir uns, im Frühjahr 2011 nachzuholen! Es soll dann zentral um den Charakter der Regierung Viktor Orbán sowie um Paul Lendvais Buch „Mein verspieltes Land“ und die Kritik daran gehen.

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