"Antistalinismus" vor den Wahlen - neuer Kurs im Kreml?

Reihe „Politik Aktuell“ - Podiumsdiskussion

Das russländische „Tandem“ von Präsident Medvedev und Ministerpräsident Putin erweckte in der Vergangenheit nach außen hin vielfach den Eindruck größtmöglicher Harmonie. Vor den nächsten Präsidentschaftswahlen (März 2012) wird jedoch deutlich, dass Medvedev seine Chancen für seine Wiederwahl dadurch zu verbessern hofft, dass er seine Positionen stärker gegen Putin abzuheben versucht. Diese Profilierung betreibt er nicht zuletzt bei den Themen: Aufarbeitung der Vergangenheit sowie Bürger- und Menschenrechten. Besonders deutlich wird der Unterschied zu Putin im Programm „Destalinisierung“, das der Präsidialrat für Zivilgesellschaft und Menschenrechte auf Initiative Medvedevs im Frühjahr 2011 beschlossen hat. Dieses Programm greift eine Schicksalsfrage der gegenwärtigen Russländischen Föderation auf – die Aufarbeitung des Staatsterrors in der Sowjetunion. An dieser Frage spaltet sich bis heute die russländische Gesellschaft, weshalb das Programm bereits kurz nach seiner Verabschiedung eine lebhafte öffentliche Diskussion ausgelöst hat. Welche Hintergründe hat die Entscheidung Medvedevs, das Destalinisierungs-Programm – das in entscheidenden Teilen die Handschrift der russischen Menschenrechtsorganisation „Memorial“ trägt – zu initiieren und zu unterstützen? Welche Punkte darin sind besonders brisant, wie reagierte die Öffentlichkeit darauf und wie weit wird Medvedev dem Rechnung tragen? Wird schließlich das Programm dazu beitragen, dass er im In- und Ausland als Förderer einer geistigen Erneuerung und Modernisierung der russländischen Gesellschaft erscheinen kann? Mit: Irina Scherbakova,Historikerin, Memorial Russländische Föderation, Moskau Margareta Mommsen, Politikwissenschaftlerin, Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München Anna Schor-Tschudnowskaja,Soziologin, Sigmund Freud PrivatUniversität Wien Moderation: Manfred Sapper, Redakteur der Zeitschrift „Osteuropa“, Berlin Termin: Freitag, 14. Oktober 2011, 19.00 Uhr Ort: Saalbau Gutleut, Rottweiler Straße 32, 60327 Frankfurt am Main Veranstalter: Heinrich-Böll-Stiftung Hessen e. V. in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e. V. (DGO) Zum Nachlesen:Margareta Mommsen, Rußlands gelenkte Demokratie. Das Tandem Putin - Medwedjew; in:Stimmen der Zeit, 5/2009, S. 307-320.Dies./ Angelika Nußberger, Gelenkte Demokratie und politische Justiz in Rußland, München 2009. Anna Politkowskaja, In Putins Russland, Köln 2005. Arsenij Roginskij: Erinnerung und Freiheit. Die Stalinismus-Diskussion in der UdSSR und Russland; in: Osteuropa, H. 4/2011, S. 55-70. Hans-Henning Schröder: „Tiefste Barbarei“, „höchste Civilisation“. Stereotypen im deutschen Russlandbild; in: Osteuropa, H. 10/2010, S. 83-100. Ders.: Wahlen und Machtarrangements. Putin oder Medwedew – ist das wirklich der Kern der Frage?; in: RUSSLAND-ANALYSEN NR. 224, 15.07.2011, S. 9-12.Links:Memorial DeutschlandOffizielle Homepage des Präsidenten der Russländischen Föderation (engl.)Bundeszentrale für politische Bildung: Dossier Russland - Politisches SystemWikipedia-Artikel:Präsident Russlands

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