"Responsibility to protect" – Was lässt sich aus Libyen für Syrien lernen?

Reihe „Frankfurter UNO-Gespräche“

Als der damalige libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi,einen von großen Teilen des Volkes getragenen Versuch, einendemokratischen Regimewechsel in Libyen zu erreichen, mit immerbrutaleren Mitteln zu unterdrücken versuchte, rief er damit denSicherheitsrat der Vereinten Nationen auf den Plan. Erstmalsautorisierte der Sicherheitsrat eine Intervention unter Verweisauf die Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft(„responsibility to protect“). In Syrien sind inzwischen mehr als 5.000 Menschen von den Truppendes Diktators Bashar al-Assad getötet worden. Das Land steht ander Schwelle zum Bürgerkrieg. Nicht nur Oppositionelle, sondernauch zahlreiche politische Repräsentant/inn/en der arabischen Weltfordern ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft in Syrien.Zum Jahrestag der im März 2011 beschlossenen Libyen-Resolution desUN-Sicherheitsrates und vor dem Hintergrund der Massaker in Syrienstellen sich die Fragen zur Schutzverantwortung, der „responsibilityto protect“, noch dringender: Was bedeutet die Schutzverantwortungkonkret? Darf die Staatengemeinschaft angesichts der Massakertatenlos zusehen? Auf welche Weise sollte die internationaleGemeinschaft gegebenenfalls intervenieren? Welche Ziele verfolgendie Volksrepublik China und die Russländische Föderation mit derBlockade von UNO-Sicherheitsratsbeschlüssen zu Syrien? Diese und weitere Fragen diskutieren: Winfried Nachtwei, ehem. MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, Münster Tanja Brühl, Politikwissenschaftlerin, Goethe-Universität Frankfurt a. M. Gesprächsleitung: Omid Nouripour, MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, Frankfurt a. M. Termin: Donnerstag, 15. März 2012, 19.00 Uhr Veranstaltungsort: Haus am Dom, Giebelsaal, Domplatz 3, 60311 Frankfurt am Main Veranstalter: Heinrich Böll Stiftung Hessen e.V. in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen - Landesverband Hessen e. V. (DGVN)

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