Rückt Europa nach rechts? Rechtsextremismus im erweiterten Europa

Podiumsdiskussion im Rahmen der Europawoche

Rückt die EU nach rechts? Durch den EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens zogen im Januar 2007 sechs Abgeordnete rechtsextremer Parteien aus beiden Ländern in das Europaparlament ein und ermöglichten erstmals seit 1994 die Gründung einer rechtsextremen Fraktion. Auch wenn sich die Fraktion „Identität, Tradition, Souveränität“ (ITS), der auch die FPÖ und der Front National angehörten, nach dem Austritt der Mitglieder der „Partei Großrumänien“ wieder auflöste, sitzen nach wie vor 23 Rechtsextremisten im Europaparlament. Mit 49 Abgeordneten verfügen dazu die euroskeptischen und rechtspopulistischen Abgeordneten, die sich unter der Bezeichnung „Union für ein Europa der Nationen“ (UEN) zusammengeschlossen haben, weiterhin über Fraktionsstärke. Fast die Hälfte der UEN-Abgeordneten kommt aus Polen, Lettland und Litauen. Tschechien (Václav Klaus) und Polen (Lech Kaczyński) haben Europaskeptiker als Präsidenten. Normale Pathologie der Modernisierung? Rechtspopulismus und Rechtsextremismus sind weder in Deutschland noch auf europäischer Ebene ein reines Ostphänomen. Dennoch ist auffällig, dass rechte und populistische Parteien vor allem dort viel Zulauf haben, wo Arbeitslosigkeit und Zukunftsängste besonders ausgeprägt sind. Hinzu kommt, dass die Parteienlandschaften in den ehemaligen kommunistischen Staaten noch immer nicht sehr gefestigt sind. Aber kann man deshalb, wie es einige Experten tun, von Rechtsextremismus als „normaler Pathologie“ sich schnell modernisierender Gesellschaften sprechen? Wie sehen Entstehungsbedingungen und Erfolgschancen rechtsextremer Bewegungen in Osteuropa aus? Auf welche Traditionen berufen sich die rechtsextremen und die populistischen Parteien? Wie groß ist ihr Einfluss und wer setzt ihnen etwas entgegen? ReferentInnen:Michaela Grün, Kulturwissenschaftlerin, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder, forscht zu sozialen Bewegungen und politischen Parteien, Tranformationsprozessen, EU-Skeptizismus und Rechtsradikalismus in Ost- und Westeuropa Anna Schor-Tschudnowskaja, Soziologin und Politologin, Projektleiterin Osteuropa an der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien, Mitglied der russischen Menschenrechtsorganisation "Memorial" William Totok, Schriftsteller und Publizist, Berlin, Redakteur der Halbjahresschrift für südosteuropäische Geschichte, Literatur und Politik, Mitglied des Arbeitskreises für Geschichte und Kultur in Ostmittel- und Südosteuropa e.V. Moderation: Nenad Stefanov, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Berliner Kolleg für vergleichende Geschichte Europas Termin: Dienstag, 6. Mai 2008, 19.30 Uhr Veranstaltungsort: Saalbau Gallus, Frankenallee 111 , 60326 Frankfurt a. M. S 3, S4, S5, S6 Haltestelle Galluswarte

---